§ 13 - Schulleiter

§ 13 Schulleiter
(1) Der Schulleiter leitet die Schule gemäß § 20 SchVG.
(2) Der Schulleiter bereitet die Beschlüsse der Schulkonferenz vor und führt sie aus.
Er entscheidet ferner in den Angelegenheiten, die ihm durch Beschluss der Schulkonferenz nach § 5 Abs. 4 Satz 4 übertragen worden sind.
(3) Der Schulleiter entscheidet nach Beratung mit dem ständigen Vertreter in Angelegenheiten, die keinen Aufschub dulden, sofern eine rechtzeitige Entscheidung nach § 5 Abs. 6 nicht möglich ist. § 5 Abs. 6 Satz 4 und 5 findet Anwendung.
(4) Der Schulleiter hat Beschlüsse der Schul-, Lehrer-, Fach-, Klassen-, Jahrgangsstufen- oder Teilkonferenz, die gegen Rechts- oder Verwaltungsvorschriften verstoßen, gegenüber der Konferenz unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche nach Kenntnisnahme, zu beanstanden. Die Beanstandung hat aufschiebende Wirkung und ist innerhalb von zwei Wochen schriftlich zu begründen. Wird durch die Konferenz nicht in der nächsten Sitzung innerhalb von weiteren zwei Wochen nach dem Zugang der schriftlichen Begründung Abhilfe geschaffen, hat der Schulleiter unverzüglich eine Entscheidung der Schulaufsichtsbehörde herbeizuführen. Bis zu dieser Entscheidung darf der Beschluss nicht ausgeführt werden.